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Nun
liegen sie auf dem Tisch, zwei Armutsberichte. Der eine kommt aus dem
Bundesarbeitsministerium und geht leider nur bis 2005. Aus dem zweiten
Bericht, erstellt vom Prognos-Institut, zitiert Familienministerin Ursula
von der Leyen. Nach dem ersten Bericht gilt jedes achte deutsche Kind als
von Armut bedroht, beim zweiten Bericht ist es jedes sechste Kind. Der von
Olaf Scholz vorgelegte Bericht hat zudem den Nachteil, dass er die von der
derzeitigen Regierungskoalition zu verantwortenden Ergebnisse nicht zeigt
– wohl mit Absicht. Aber einmal abgesehen von diesen Feinheiten sind die
Einzelergebnisse des Regierungsberichts alarmierend: So geht die Schere
zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander. Immer mehr Mitglieder des
Mittelstands rutschten in den Bereich der Armut ab. Die Zahl der Reichen
nahm zu. Das von diesem Kreis vertretene Vermögen stieg rapide an. 40
Prozent der Kinder von Alleinerziehenden sind von Armut bedroht, ebenso 30
Prozent der Migrantenkinder sowie fast zwei Drittel der Kinder von
Hartz-IV-Empfängern! Zum Glück verhindert das Kindergeld, dass nicht
noch weitere 1,7 Millionen Kinder unter die Armutsgrenze abgleiten.
Weitere
Untersuchungen belegen, dass die verfügbaren Einkommen weiter sinken, und
zwar von Jahr zu Jahr zwischen 1,1 und 1,3 Prozent. Trotz des
Wirtschaftsaufschwungs können sich die Bundesbürger immer weniger
leisten, denn das Nettoeinkommen ist deutlich geringer angestiegen als die
Teuerungsrate! Eine Familie mit zwei Kindern konnte sich 2004 noch 0,4
Prozent mehr leisten als im Jahr zuvor. In den Jahren 2005 und 2006 nahm
ihre Kaufkraft um jeweils 1,1 Prozent ab, 2007 sogar um 1,3 Prozent.
Leider
hat sich die Steuerlast vieler Arbeitnehmer – allen Reformen zum Trotz
– seit 1990 nur geringfügig verringert. Bedingt durch diese
Entwicklungen sind immer mehr Arbeitnehmer (selbst Angestellte des öffentlichen
Dienstes) auf zusätzliche Mittel aus Hartz IV angewiesen. Natürlich ist
das auch eine Folge von Lohndrückerei, was wiederum die Forderung nach
Einführung von Mindestlöhnen verstärkt. Doch in dieser Frage gibt es
keinen Konsens innerhalb der Regierungskoalition. Die CDU würde lieber
ein nach der Kinderzahl gestaffeltes Kindergeld auszahlen als gerechte Löhne
und gerechtere Steuern gesetzlich zu verankern.
Ferdinand
Puhe
27.05.08
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