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Quelle:
Offenbach-Post vom 6. Juli 2009
Köln (dpa) • Massenarbeitslosigkeit,
Verelendung von Teilen der Bevölkerung und ein raues soziales Klima in
Deutschland erwartet der Politologe Christoph Butterwegge als Folge der
Wirtschaftskrise. "Die Gesellschaft zerfällt immer mehr in Arm und
Reich. Wir müssen mit einer Rekord - Arbeitslosigkeit, Lohndumping und
einer zunehmenden Verarmung rechnen", sagte der Leiter der Abteilung
für Politikwissenschaft an der Universität Köln. "Das Thema
Arbeitslosigkeit ist im öffentlichen Bewusstsein, denn sie trifft
inzwischen auch die Mittelschicht und qualifizierte Arbeitnehmer. Aber der
Aspekt der drohenden Verelendung von vielen kommt in der Wahrnehmung zu
kurz."
Einer OECD-Prognose zufolge wird der
stärkste Konjunktureinbruch der Nachkriegsgeschichte bis Ende 2010 in
Deutschland zu 5,1 Millionen Arbeitslosen führen und zu stark sinkenden
Einkommen. Butterwegge: "Innerhalb der wachsenden Gruppe der Armen
wird es eine sehr deutliche Spaltung geben zwischen denen, die mit
Niedriglöhnen noch, eben so über die Runden kommen, und denen, die als
Dauerarbeitslose ohne Perspektive verelenden." Er befürchtet, dass
Rechtsextremisten aus der Krise Profit schlagen könnten: "Die extrem
Rechten treten als Anwalt der kleinen Leute auf, nutzen Angst und sozialen
Unmut und machen sich mit Blick auf Minderheiten auf die gefährliche
Suche nach Sündenböcken."
Nach der Bundestagswahl würden die
Haushaltsnöte die neue Regierung zu Leistungskürzungen oder Steuererhöhungen
zwingen: "Erfahrungsgemäß wird der Rotstift wohl wieder im sozialen
Bereich angesetzt und die ärmere Schicht treffen, die keine Lobby hat.
Aufgrund der härteren Verteilungskämpfe um der knappen Finanzmittel des
Staates dürfte das soziale Klima hierzulande erheblich rauer
werden." Er rechne mit einer neuen Debatte über "faule
Arbeitslose" und angeblichen Missbrauch von Hartz-IV-Geldern.
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